• Die wesentlichen Kanzleierfolge

    II.       Besondere Erfolge

    Prämiensparverträge - Sieg im Berufungsverfahren
    BGH verschärft Haftung von Wirtschaftsprüfern
     
    Im November 2019 erstritt Herr Rechtsanwalt Dr. Solheid ein über die sächsische Landesgrenze hinaus wirkende Entscheidung gegen eine Sparkasse in Sachsen. In dieser wurde richterlich entschieden, dass Prämiensparverträge auch mit einer vereinbarten Laufzeit von 99 Jahren wirksam sind. Voraussetzung hierzu ist, dass diese Laufzeit entsprechend vertraglich dokumentiert ist. Hierzu verweise ich auf die Entscheidung des
    OLG Dresden, Urteil und Beschluss vom 21. November 2019, Az.: 8 U 538/19.

    Das OLG Dresden hat eine Revision nicht zugelassen. Zu dieser Entscheidung wird zur Zeit ein Rechtsstreit vor dem Bundesgerichtshof geführt.

     

    Infinus-Musterverfahren - Sieg im Berufungsverfahren und BGH 

    BGH verschärft Haftung der Wirtschaftsprüfer

    Herr Dr. Solheid führte auf Entscheidung des Präsidenten des Landgerichts Leipzig das dortige Musterverfahren gegen mutmaßliche Verantwortliche der Infinus-Gruppe. 

    Das OLG Dresden hob das erstinstanzliche klageabweisende Urteil des LG Leipzig gegen 5 der mutmaßlichen Verantwortlichen des Infinus-Verfahrens durch Teilurteil vom 28.03.2019 auf. Es sprach die beantragten Schadensersatzansprüche überwiegend zu.

    Herr Dr. Solheid erweiterte die Klage im Verfahren und begehrte erfolgreich die Haftung des Wirtschaftsprüfers. Der Rechtsstreit endete vor dem Bundesgerichtshof, der durch eine Präzisierung der Verantwortung von Wirtschaftsprüfern deren Haftung sensibilisierte; vgl. BGH, Urteil .v 12.03.2020, Az.: VII ZR 236/19.

    Der 2. Leitsatz der Entscheidung lautet: "Ein Anspruch eines Anlegers aus §826BGB wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung gegen einen Wirtschaftsprüfer kommt in Betracht, wenn der in einem Wertpapierprospekt enthaltene Bestätigungsvermerk nicht nur unrichtig ist, sondern der Wirtschaftsprüfer seine Aufgabe nachlässig erledigt, zum Beispiel durch unzureichende Ermittlungenoder durch Angaben ins Blaue hinein und dabei eine Rücksichtslosigkeit an den Tag legt, die angesichts der Bedeutung des Bestätigungsvermerks für die Entscheidung Dritter als gewissenlos erscheint (Anschluss an BGH, Urteil vom 19.November2013 -VIZR336/12, NJW 2014, 383)"

    Stasi-Klarnamen-Prozess

    Im Jahre 2008 verteidigte Herr Dr. Solheid die Stadt Reichenbach in einem bundesweit aufsehenderegenden Streit um die Klarnamenbenennung ehemaliger Stasi-Mitarbeiter erfolgreich gegen Unterlassungsansprüche.

  • Neue Telefonnummer und neue Fax-Nummer

    Seit 22.07.2020 sind wir unter einer neuen Rufnummer erreichbar.

    Bei einer Vertragsumstellung mit der Telekom gewährte uns diese keine Möglichkeit, die bisherige Telefonnummer zu übernehmen.

    Die neue Kanzlei Telefonnummer lautet: 03765 5210280

    Die neue Telefaxnummer lautet:               03765 5250709

    Die E-Mail-Adresse funktioniert:                 dr.solheid@web.de

  • Neue Aufgaben mit Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze

    Mit Wirkung  31.12.2019 ist unsere anwaltliche Tätigkeit auf wenige Mandate reduziert; neue Mandate werden nur noch ausnahmsweise angenommen. Herr Dr.Solheid widmet  sich künftig verstärkt seinem Mandat als Stadtrat, welches ihm von Reichenbacher Bürgern bei der Wahl im Mai 2019 erteilt worden ist.

    Die Stadtrataktivität ist getrennt v. der Rechtsanwaltstätigkeit; s. hierzu :https://solheid.de/

    Behilflich sind wir weiter gerne für Sparer von S-Prämiensparverträgen, nachdem wir am 21.11.2019 einen deutlichen Erfolg gegen die Sparkasse Zwickau  vor dem OLG Dresden gegen wie Wirksamkeit ausgesprochener Kündigungen erreichen konnten; siehe hierzu oben unter der Rubrik S-Prämiensparverträge im Blauen Balken.

    Die geordnete anwaltliche Weiterführung bestehender Mandate wurde sichergestellt und unsere Mandantschaft hierüber informiert.

    Bei Bedarf unterstützen wir Sie freizeichnend  bei der Suche nach geeigneten Kollegen.

    Wir danken unseren Mandanten für deren Vertrauen.

    Die Übernahme unserer Mandate erfolgte überwiegend einverständlich durch die  Rechtsanwaltskanzlei WBV Fachanwälte mit den Rechtsanwälten Wagner, Brandhoff, Viertel - Fachanwälte, Altenburg, Leipzig, Reichenbach, Zwickau.

    Die Reichenbacher Außenstelle der vorgenannten Kollegen befindet sich unter identischer Postadresse unserer Kanzlei: Ackermannstraße 1, 08468 Reichenbach. Diese wird ab 2020 als Mitglied dem Anwaltsnetzwerk APRAXA angeschlossen.

  • Dr. Solheid war langjähriges Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Versicherungsrecht des DAV und Mitglied des Vereins der Förderer des Instituts für Versicherungswissenschaft an der Universität zu Köln e.V. 

    Er war temporär ehrenamtliches Mitglied des Vorstands des Anwaltsvereins Vogtland e.V. sowie Ehrenrichter bei der Landesschiedsstelle für die kassenärztliche Versorgung des Landes Sachsen-Anhalt.