• Neue Telefonnummer und neue Fax-Nummer

    Seit 22.07.2020 sind wir unter einer neuen Rufnummer erreichbar.

    Bei einer Vertragsumstellung mit der Telekom gewährte uns diese keine Möglichkeit, die bisherige Telefonnummer zu übertragen.

    Die neue Kanzlei Telefonnummer lautet:

    03765 5210280

    Die neue Telefaxnummer lautet:

    03765 5250709

    Die E-Mail-Adresse funktioniert: dr.solheid@web.de.

    Wir entschuldigen uns für diese Unannehmlichkeit.

  • Neue Aufgaben mit Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze

    Mit Wirkung  31.12.2019 ist unsere anwaltliche Tätigkeit auf wenige Mandate reduziert; neue Mandate werden nur noch ausnahmsweise angenommen. Herr Dr.Solheid widmet  sich künftig verstärkt seinem Mandat als Stadtrat, welches ihm von Reichenbacher Bürgern bei der Wahl im Mai 2019 erteilt worden ist.

    Die Stadtrataktivität ist getrennt v. der Rechtsanwaltstätigkeit; s. hierzu :https://solheid.de/

    Behilflich sind wir weiter gerne für Sparer von S-Prämiensparverträgen, nachdem wir am 21.11.2019 einen deutlichen Erfolg gegen die Sparkasse Zwickau  vor dem OLG Dresden gegen wie Wirksamkeit ausgesprochener Kündigungen erreichen konnten; siehe hierzu oben unter der Rubrik S-Prämiensparverträge im Blauen Balken.

    Die geordnete anwaltliche Weiterführung bestehender Mandate wurde sichergestellt und unsere Mandantschaft hierüber informiert.

    Bei Bedarf unterstützen wir Sie freizeichnend  bei der Suche nach geeigneten Kollegen.

    Wir danken unseren Mandanten für deren Vertrauen.

    Die Übernahme unserer Mandate erfolgte überwiegend einverständlich durch die  Rechtsanwaltskanzlei WBV Fachanwälte mit den Rechtsanwälten Wagner, Brandhoff, Viertel - Fachanwälte, Altenburg, Leipzig, Reichenbach, Zwickau.

    Die Reichenbacher Außenstelle der vorgenannten Kollegen befindet sich unter identischer Postadresse unserer Kanzlei: Ackermannstraße 1, 08468 Reichenbach. Diese wird ab 2020 als Mitglied dem Anwaltsnetzwerk APRAXA angeschlossen.

  • Nachtrag 23.April 2020 mit Bezug zu den Sparkassen Prämiensparverträgen

    OLG Dresden entscheidet zugunsten von Ansprüchen auf Zinsnachzahlung bei  Prämiensparverträgen

    Im Rahmen einer Musterfeststellungsklage gegen die Sparkasse Leipzig wegen fehlerhafter Zinsanpassung in deren Sparverträgen "Prämiensparen flexibel" äußerten sich die Richter zugunsten des Bestehens von Nachzahlungsansprüchen.

    Wörtlich heißt es in der Presseerklärung des OLG Dresden (im Internet einsehbar):

    … „Das Urteil bestätigt diese Ansicht  (des Klägers) im Wesentlichen.

    Der 5. Zivilsenat geht davon aus, dass die Zinsanpassungsklausel unwirksam sei. Die dadurch entstehende Regelungslücke in den Sparverträgen müsse in den individuellen Klagen der einzelnen Verbraucher gefüllt werden. Den Anträgen, die Grundsätze der Zinsanpassung verbindlich zu definieren, wurde nur teilweise entsprochen.

    Weiter wurde die Auffassung des Klägers bestätigt, dass die Verjährung erst mit der Beendigung des Sparvertrages beginnt. D as hätte zur Folge, dass die Zinsneuberechnung bis in das Jahr 1994 zurückgehen kann.“ …

    Das Urteil bestätigt im Wesentlichen die Auffassungen, die unsere Kanzlei bereits im September 2019 vor dem OLG Dresden wohl ausschlaggebend durchsetzen konnte. Wir hatten substantiiert dargelegt, dass durch die damals betroffene Sparkasse Zwickau die Zinsen falsch berechnet worden waren. Insbesondere hatten wir darauf argumentiert, dass keine Verjährung betreffend der Zinsansprüche eingetreten war, weil diese kaum vor der Verjährung der Hauptansprüche stattfinden mag.

    Ein Teil der nunmehr vom OLG Dresden entschiedenen Fragen stehen bereits im Rahmen einer Nichtanhörungsrüge beim BGH zur Überprüfung unserer gewonnenen Berufung. Hier ist es vielleicht sogar zu erwarten, dass der Bundesgerichtshof innerhalb der nächsten Wochen, mindestens jedoch in den nächsten 6 Monaten eine Entscheidung trifft.

    Bei Verträgen mit erfolgter Kündigung:

    Für Sparer, deren Prämiensparverträgen im Jahre 2017 gekündigt wurden steht die Gefahr im Raum, dass eine Verjährung der Zinsnachzahlungsansprüche zum Jahresende des Kalenderjahres 2020 droht, unabhängig davon, ob die Vertragskündigung gerechtfertigt war oder nicht. Zur Verjährungsverhinderung sollten bereits jetzt Maßnahmen eingeleitet werden.

    Rechtsrat suchenden Personen helfen wir gerne weiter.

    Für nähere Informationen verweisen wir freizeichnend auf die Veröffentlichungen des Rechtsanwaltskollegen, Markus Viertel, Gründer und Sozius der Kanzlei WBV Fachanwälte, zu finden unter: APRAXA und anwalt.de

  • Die wesentlichen Kanzleierfolge

    II.       Besondere Erfolge

    Prämiensparverträge - Sieg im Berufungsverfahren
    Im November 2019 erstritt Herr Rechtsanwalt Dr. Solheid ein über die sächsische Landesgrenze hinaus wirkende Entscheidung gegen eine Sparkasse in Sachsen. In dieser wurde richterlich entschieden, dass Prämiensparverträge auch mit einer vereinbarten Laufzeit von 99 Jahren wirksam sind. Voraussetzung hierzu ist, dass diese Laufzeit entsprechend vertraglich dokumentiert ist. Hierzu verweise ich auf die Entscheidung des
    OLG Dresden, Urteil und Beschluss vom 21. November 2019, Az.: 8 U 538/19.

    Das OLG Dresden hat eine Revision nicht zugelassen. Zu dieser Entscheidung wird zur Zeit ein Rechtsstreit vor dem Bundesgerichtshof geführt.

    Infinus-Musterverfahren - Sieg im Berufungsverfahren

    Herr Dr. Solheid führte auf Entscheidung des Präsidenten des Landgerichts Leipzig das erstinstanzliche zivile Musterverfahren gegen mutmaßliche Verantwortliche der Infinus-Gruppe. 

    Das OLG Dresden hob das erstinstanzliche klageabweisende Urteil des LG Leipzig gegen 5 der mutmaßlichen Verantwortlichen des Infinus-Verfahrens durch Teilurteil vom 28.03.2019 auf. Es sprach die beantragten Schadensersatzansprüche überwiegend zu.

    Die Revision des zusätzlich in Anspruch genommenen Wirtschaftsprüfers gegen dessen Verurteilung auf Sachadenersatz wurde am 12.02.2020 zurückgewiesen.

    Stasi-Klarnamen-Prozess

    Im Jahre 2008 verteidigte Herr Dr. Solheid die Stadt Reichenbach in einem bundesweit aufsehenderegenden Streit um die Klarnamenbenennung ehemaliger Stasi-Mitarbeiter erfolgreich gegen Unterlassungsansprüche.

  • Dr. Solheid war jahrelang Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Versicherungsrecht des DAV und ist Mitglied des Vereins der Förderer des Instituts für Versicherungswissenschaft an der Universität zu Köln e.V. https://www.ivk.uni-koeln.de/de/ueber-uns/

    Er war temporär ehrenamtliches Mitglied des Vorstands des Anwaltsvereins Vogtland e.V. sowie Ehrenrichter bei der Landesschiedsstelle für die kassenärztliche Versorgung des Landes Sachsen-Anhalt.